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Prairie Mining sichert sich Prozessfinanzierung zur Durchsetzung eines Schadensersatzanspruches gegen polnische Regierung

30.06.2020  |  IRW-Press
Schiedsverfahren sollen in kommenden Wochen eingereicht werden


HÖHEPUNKTE

- Prozessfinanzierungsabkommen (Litigation Funding Agreement, das LFA), das mit LCM unterzeichnet wurde, um internationale Schiedsverfahren gegen die Republik Polen wegen Verletzung ihrer Verpflichtungen aus dem bilateralen Investitionsvertrag zwischen Australien und Polen und dem Vertrag über die Energiecharta zu verfolgen (das Verfahren)

- Die LFA-Fazilität steht zur sofortigen Inanspruchnahme zur Verfügung und stellt Mittel zur Deckung von Rechtskosten, Gerichtskosten sowie Kosten für externe Sachverständige und definierte Betriebsausgaben in Zusammenhang mit dem Verfahren zur Verfügung

- Die 18 Mio. A$ sind als eingeschränkte Regressmöglichkeit vorgesehen, die im Fall der Rückforderung eines Schadensersatzes von der Republik Polen zurückzuzahlen sind

- Der Rechtsberater für das Verfahren ist LALIVE, eine auf internationale Streitigkeiten spezialisierte Kanzlei aus der Schweiz mit umfassender Erfahrung in der staatlichen Schiedsgerichtsbarkeit für Investoren in Zusammenhang mit Rohstoffen

- Laut dem Schiedsverfahren hat die Republik Polen gegen ihre Verpflichtungen sowohl nach heimischem Recht als auch nach einschlägigen internationalen Verträgen verstoßen

- Schadensersatzanspruch von Prairie könnte unter anderem entgangene Gewinne für die Minen Jan Karski und Debiensko sowie den Wert der historischen Ausgaben von Prairie für die Erschließung der Minen Jan Karski und Debiensko zuzüglich Zinsen und Kosten umfassen


Prairie Mining Ltd. (Prairie oder das Unternehmen) freut sich bekannt zu geben, dass es nun ein Prozessfinanzierungsabkommen (Litigation Funding Agreement, das LFA) in Höhe von 18 Millionen australischen Dollar (12,3 Millionen US-Dollar) mit LCM Funding UK Limited (eine Tochtergesellschaft von Litigation Capital Management Limited (LCM), einem an der London Stock Exchange notierten Unternehmen) abgeschlossen hat. Die Fazilität kann sofort in Anspruch genommen werden, damit Prairie Schadensersatzansprüche in Zusammenhang mit dem Investitionsstreit zwischen Prairie und der polnischen Regierung einklagen kann, der aus bestimmten Maßnahmen Polens unter Verletzung des Vertrags über die Energiecharta und des bilateralen Investitionsvertrags zwischen Australien und Polen (Bilateral Investment Treaty, der BIT) entstanden ist.

Ben Stoikovich, CEO von Prairie, sagte: Während das vorrangige Ziel des Unternehmens stets die Weiterentwicklung seiner erstklassigen Kokskohleprojekte Jan Karski und Debiensko in Richtung Betriebsfähigkeit war, haben es die Maßnahmen der polnischen Regierung dem Unternehmen unmöglich gemacht, die Projekterschließung fortzusetzen, und zur Enteignung der Minen Jan Karski und Debiensko geführt.

Prairie übermittelte am 6. Februar 2019 der polnischen Regierung eine Klageschrift, in der die Regierung aufgefordert wird, sich formell mit Prairie zu befassen, um eine einvernehmliche Lösung für die Erschließung, die Errichtung und den Betrieb der Projekte zu finden. Zur Enttäuschung des Unternehmens und dessen Aktionäre hat sich die polnische Regierung hinsichtlich der Klageschrift nie mit dem Unternehmen in Verbindung gesetzt. Prairie wird daher die erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um die Rechte des Unternehmens durchzusetzen und den vollen Wert für die Aktionäre zurückzubekommen, und stellt fest, dass andere ausländische Rohstoffunternehmen aufgrund der diskriminierenden Behandlung, der sie in Polen ausgesetzt sind, internationale Schiedsverfahren gegen die Republik Polen angestrebt haben.

Die beträchtliche Prozessfinanzierung, die von LCM gesichert wurde, verdeutlicht die Berechtigung der Ansprüche von Prairie. Die Fazilität in Höhe von 18 Millionen australischen Dollar hat für die Aktionäre von Prairie keinen Verwässerungseffekt, deckt das gesamte Rechtsbudget sowie einen Teil der Betriebsausgaben von Prairie ab und ist im Fall der Auszahlung eines Schadensersatzes rückzahlbar.

Prairie und sein Rechtsbeistand LALIVE bereiten sich auf die Einreichung von Schiedsverfahren in den kommenden Wochen vor. Wir stellen fest, dass andere Rohstoffunternehmen ihre Rechte durch internationale Schiedsverfahren erfolgreich durchgesetzt und beträchtliche Schadensersatzsummen erhalten haben. Im Jahr 2012 wurde dem US-amerikanischen Unternehmen Occidental Petroleum Corp. von der Regierung Ecuadors etwa eine Milliarde US-Dollar gezahlt, nachdem ein Gericht des Zentrums für die Beilegung von Investitionsstreitigkeiten (World Bank Centre for Settlement of Investment Disputes, das ICSID) der Weltbank gegen Ecuador wegen der Kündigung des 30-jährigen Beteiligungsvertrags von Occidental an einem Ölblock verurteilt worden war.

Im Jahr 2016 sprach ein anderes ICSID-Gericht der Weltbank dem Junior-Goldunternehmen Crystallex International Corp. einen Schadensersatz in Höhe von 1,4 Milliarden US-Dollar (einschließlich Zinsen) zu, der auf die unfaire und ungerechte Behandlung Venezuelas und die unrechtmäßige Enteignung der Investitionen von Crystallex in das Goldminenprojekt Las Cristinas zurückzuführen ist. Das Verfahren von Crystallex wurde von einem Dritten finanziert. Im Jahr 2019 sprach das ICSID-Gericht der Weltbank Barrick/Antofagasta ebenfalls einen Schiedsspruch in Höhe von 5,8 Milliarden US-Dollar zu, da Pakistan eine Abbaukonzession für das Kupferprojekt Reko Diq, das im Rahmen des australisch-pakistanischen bilateralen Investitionsvertrags durchgeführt wurde, unrechtmäßig verweigert hatte.



Weitere Informationen erhalten Sie über:

Prairie Mining Limited
Ben Stoikovich, Chief Executive Officer
Sapan Ghai, Head of Corporate Development
Kazimierz Chojna, Commercial Officer
Tel: +44 207 478 3900
E-Mail: info@pdz.com.au



Diese Ankündigung wurde vom Board of Directors des Unternehmens zur Veröffentlichung genehmigt.

HINTERGRUND DES VERFAHRENS: Im Februar 2019 teilte Prairie der polnischen Regierung formell mit, dass es einen Investitionsstreit zwischen Prairie und der polnischen Regierung gibt. Die Benachrichtigung von Prairie forderte sofortige Verhandlungen mit der Regierung, um den Streit einvernehmlich beizulegen, und wies auf das Recht von Prairie hin, den Streit einem internationalen Schiedsverfahren zu unterwerfen, falls der Streit nicht einvernehmlich beigelegt werden kann. Der Streit geht auf bestimmte Maßnahmen Polens zurück, die gegen den Vertrag über die Energiecharta und den Vertrag über bilaterale Investitionen zwischen Australien und Polen verstoßen. Das Unternehmen ist nach wie vor offen für eine einvernehmliche Beilegung des Streits mit der polnischen Regierung. Bis zum Datum dieser Pressemitteilung ist jedoch noch keine einvernehmliche Beilegung des Streits erfolgt, da es die polnische Regierung abgelehnt hat, sich an Gesprächen in Zusammenhang mit dem Streit zu beteiligen.

Prairie richtet sein Hauptaugenmerk weiterhin auf den Versuch einer raschen Beilegung des aktuellen Streits mit der polnischen Regierung und ist offen für eine einvernehmliche Beilegung des Streits gemäß der Polen im Februar 2019 zugestellten Klageschrift. Da sich die Regierung jedoch nicht nennenswert mit dieser Angelegenheit auseinandergesetzt hat, hat das Unternehmen die Vorbereitungen für die Aufnahme seiner Schiedsverfahren in den kommenden Wochen vorangetrieben.

Die Höhe eines Schadensersatzanspruchs könnte Folgendes beinhalten, einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf:

- Wert der historischen Ausgaben von Prairie für die Erschließung der Minen Jan Karski und Debiensko

- Entgangene Gewinne und Schäden, die das Unternehmen infolge der Handlungen und Unterlassungen Polens erlitten hat, die zur Enteignung der beiden Minen Jan Karski und Debiensko geführt haben, was mit dem beträchtlichen Kapitalwert beider Minen zum Zeitpunkt der Verstöße Polens gegen internationale Verträge zusammenhängt

- Angelaufene Zinsen in Zusammenhang mit einem Schadensersatzurteil und allen mit der Durchführung der Schiedsverfahren verbundenen Kosten

Das Unternehmen ist zu diesem Zeitpunkt nicht in der Lage, einen weiteren Kommentar hinsichtlich der möglichen Höhe eines Schadensersatzanspruchs abzugeben.

Weitere Details hinsichtlich des Rechtsstreits des Unternehmens mit der Republik Polen finden Sie in den ASX-Pressemitteilungen vom 26. April 2018, 28. Mai 2018, 18. Januar 2019, 13. Februar 2019, 4. April 2019 und 31. Dezember 2019.

Der Investitionsstreit zwischen Prairie und der Republik Polen ist nicht einzigartig, denn die internationalen Medien berichten weithin, dass sich das politische Umfeld und das Investitionsklima in Polen seit dem Regierungswechsel im Jahr 2015 verschlechtert haben. Infolgedessen gibt es eine beträchtliche Anzahl von internationalen Schiedsverfahren gegen Polen im Rohstoff- und Energiesektor mit Schadensersatzforderungen in Höhe von 120 Millionen bis über 1,3 Milliarden US-Dollar, einschließlich Bluegas NRG Holding (Gas), Lumina Copper (Kupfer) und Invenergy (Windparks).


HINTERGRUNDINFOS ZUR MINE JAN KARSKI

Die Mine Jan Karski (Jan Karski) ist ein groß angelegtes Projekt mit halbweicher Kokskohle im Kohlebecken Lublin im Südosten von Polen. Das Kohlebecken Lublin ist eine etablierte kohleproduzierende Provinz, die über eine moderne und effiziente Infrastruktur verfügt, die das Potenzial für eine kostengünstige Minenerschließung aufweist. Jan Karski befindet sich neben der Kohlemine Bogdanka, die sich seit 1982 in kommerzieller Produktion befindet und der kostengünstigste Hartkohleproduzent Europas ist.

Zu den wichtigsten Vorteilen für die lokale Gemeinde und die Regionen Lublin und Chelm in Zusammenhang mit der Erschließung, der Errichtung und dem Betrieb von Jan Karski zählen folgende:

- Schaffung von 2.000 direkten und 10.000 indirekten Arbeitsplätzen in der Region, sobald die Mine in Betrieb ist

- Höhere Qualifikation der Arbeitskräfte durch die Durchführung von Schulungsprogrammen gemäß den internationalen Standards

- Förderung der Entwicklung von Bildung, Gesundheitsdienstleistungen und der Kommunikation innerhalb der Region

- Errichtung einer Mine, die neue Arbeitsplätze für zukünftige Generationen schafft, damit Familien in der Region bleiben

Im März 2016 veröffentlichte Prairie die Ergebnisse einer JORC-konformen Vormachbarkeitsstudie (Pre-Feasibility Study, PFS) für Jan Karski, die von den unabhängigen internationalen Bergbau-Beratungsfirmen Golder Associates und Royal HaskoningDHV erstellt worden war. Die PFS zeigte die technische Durchführbarkeit und stabile Wirtschaftlichkeit der Mine Jan Karski, die als strategischer Kohlelieferant mit langer Lebensdauer in großem Maßstab entwickelt werden sollte. Weitere Einzelheiten über die PFS sind in der Ankündigung des Unternehmens vom 8. März 2016 enthalten.


HINTERGRUNDINFOS ZUR MINE DEBIENSKO

Die Mine Debiensko (Debiensko) ist ein Hartkokskohleprojekt im Oberschlesischen Kohlebecken im Südwesten der Republik Polen. Sie ist etwa 40 Kilometer von der Stadt Kattowitz und 40 Kilometer von der Tschechischen Republik entfernt.

Debiensko grenzt im Nordwesten an die Mine Knurow-Szczyglowice und im Nordosten an die Mine Budryk, die sich beide im Besitz von Jastrzbska Spóka Wglowa SA (JSW), dem führenden europäischen Produzenten von Hartkokskohle, befinden und von diesem auch betrieben werden.

Die Mine Debiensko wurde in der Vergangenheit von verschiedenen polnischen Bergbauunternehmen betrieben, ehe die Minenbetriebe im Jahr 2000 aufgrund einer größeren Umstrukturierung der Kohlebranche seitens der Regierung infolge eines Rückgangs der globalen Kohlepreise stillgelegt wurden. Anfang 2006 wurde Debiensko von New World Resources Plc (NWR) erworben, das mit der Planung von Debiensko gemäß den polnischen Bergbaustandards begann, um Zugang zu Hartkokskohleflözen zu erhalten und diese abzubauen. Im Jahr 2008 erteilte das polnische Umweltministerium (MoE) eine Bergbaulizenz für Debiensko mit einer Laufzeit von 50 Jahren.

Im Oktober 2016 wurde Debiensko von Prairie erworben, um einen überarbeiteten Erschließungsansatz umzusetzen, der möglicherweise den frühen Abbau von erstklassigen profitablen Hartkokskohleflözen zu minimalen Investitionskosten ermöglicht.

Im März 2017 veröffentlichte Prairie die Ergebnisse einer JORC-konformen umfangreichen Studie (Scoping Study), die von der unabhängigen internationalen Bergbau-Beratungsfirma Royal HaskoningDHV erstellt wurde. Die Studie zeigte die technische Durchführbarkeit und stabile Wirtschaftlichkeit für die uneingeschränkt genehmigte Mine Debiensko, die ein groß angelegter, kostengünstiger und langlebiger Premiumanbieter von Steinkohle ist. Weitere Einzelheiten der Scoping-Studie sind in der Ankündigung des Unternehmens vom 16. März 2017 enthalten.


ÜBER LCM

LCM hat sich auf Investitionen in Zusammenhang mit dem globalen Markt für Rechtsstreitigkeiten spezialisiert und kann eine beispiellose Erfolgsbilanz bei der Bereitstellung von Finanzierungen für Streitigkeiten vorweisen, die sich auf seine disziplinierten Projektauswahlkriterien und sein solides Risikomanagement stützt. Als eines der weltweit ersten Unternehmen, die sich mit der Finanzierung von Rechtsstreitigkeiten beschäftigen, hat LCM Hunderten von Unternehmen dabei geholfen, beträchtliche Schadensersatzforderungen durchzusetzen, die aufgrund der damit verbundenen Kosten und Risiken ohne LCM nicht verfolgt worden wären.

Im März 2020 schloss LCM einen Drittfonds in Höhe von 150 Millionen US-Dollar ab, der auf Finanzinvestitionen in globale Rechtsstreitigkeiten abzielt.


ÜBER LALIVE

LALIVE ist eine internationale Anwaltskanzlei mit Niederlassungen in Genf, Zürich und London, die auf internationale Schiedsverfahren spezialisiert ist. Die Kanzlei kann bei internationalen Investitionsschiedsverfahren in Zusammenhang mit dem Bergbau und anderen Rohstoffen eine umfassende Erfahrung vorweisen und vertritt Investoren und Staaten weltweit als Rechtsbeistand.


BEDINGUNGEN DES PROZESSFINANZIERUNGSABKOMMENS

Das LFA (das in US-Dollar angegeben ist) sieht vor, dass nach und nach Gelder aus der Finanzierungsfazilität abgezogen werden, um Ausgaben in Zusammenhang mit dem Verfahren zu decken. Im Rahmen des LFA wurde ein detailliertes Budget genehmigt, das alle erwarteten Rechts- und Nebenkosten in Zusammenhang mit dem Schlichtungsverfahren sowie einen Teil der prozessbezogenen Betriebsausgaben des Unternehmens bestätigt.

LCM stellt bis zu 12,3 Millionen US-Dollar (18 Millionen australische Dollar) in Form einer eingeschränkten Regressfinanzierung bereit, die im Fall einer erfolgreichen Durchsetzung oder Beilegung der Streitigkeiten, die zum Regress jeglicher Gelder führt, an LCM rückzahlbar ist. Wenn es keinen Vergleich oder Schiedsspruch gibt, hat LCM keinen Anspruch auf eine Rückzahlung der Finanzierungsfazilität. Als Gegenleistung für die Bereitstellung der Finanzierungsfazilität hat LCM Anspruch auf die Rückzahlung der in Anspruch genommenen Gelder zuzüglich eines Betrags in Höhe des Zwei- bis Fünffachen des Gesamtbetrags der in den ersten fünf Jahren aus der Finanzierungsfazilität in Anspruch genommenen Gelder, in Abhängigkeit des Zeitraums, in dem die Gelder noch in Anspruch genommen wurden, und dann nach dem fünften Jahr bis zum Erhalt von Schadensersatzzahlungen einen Zinssatz von 30 Prozent.

Das LFA enthält auch andere Standardbedingungen von Prozessfinanzierungsabkommen.

Die Parteien des LFA sind die 100-Prozent-Tochtergesellschaften von Prairie, PDZ Holdings Pty. Ltd., PDZ (UK) Ltd. und PD CO Holdings (UK) Ltd., sowie die Tochtergesellschaft von LCM, LCM Funding UK Limited.

Die Ausgangssprache (in der Regel Englisch), in der der Originaltext veröffentlicht wird, ist die offizielle, autorisierte und rechtsgültige Version. Diese Übersetzung wird zur besseren Verständigung mitgeliefert. Die deutschsprachige Fassung kann gekürzt oder zusammengefasst sein. Es wird keine Verantwortung oder Haftung: für den Inhalt, für die Richtigkeit, der Angemessenheit oder der Genauigkeit dieser Übersetzung übernommen. Aus Sicht des Übersetzers stellt die Meldung keine Kauf- oder Verkaufsempfehlung dar! Bitte beachten Sie die englische Originalmeldung auf www.sedar.com , www.sec.gov , www.asx.com.au/ oder auf der Firmenwebsite!

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